Information zum Glasfaserausbau - Schmitten und seine Chance auf digitale Infrastruktur

 Einordnung der aktuellen Diskussion um den Vertrag mit „Deutscher Glasfaser“

Viele Ortsteile von Schmitten sind heute unzureichend mit Internet-leitungen versorgt. Demgegenüber steht ein steigender Bedarf an Bandbreite. Sei es im Privaten (Streaming, digitale Behördengänge, Homeschooling usw.) , im beruflichen Umfeld (HomeOffice) oder als attraktiver Standort für moderne Gewerbebetriebe – ohne Internetleitung geht es nicht.

Der Hochtaunuskreis hat hierzu eine Ausschreibung durchgeführt. Der einzige Bieter war die „Deutsche Glasfaser“. Sie hat auch den Zuschlag bekommen.

Daraus resultieren nun zwei Handlungsstränge: zum einen die Erschließung der sogenannten „Weißen Flecken“ im gesamten Hochtaunuskreis durch die Deutsche Glasfaser. Zum anderen (unabhängig von der Ausschreibung) aber auch die Erschließung der jeweiligen Ortsteile in Schmitten (Flächen) mit Glasfaser.

Zum zweiten wird die Gemeinde Schmitten in Kürze einen Vertrag mit der Deutschen Glasfaser abschließen. Dies ist im Gemeindeparlament mit der Mehrheit der Koalition aus CDU, Grüne und b-now entschieden worden.

Seitdem wird viel über das Thema diskutiert. Fragen sind offen. Manche Themen werden verkürzt, in einem zweifelhaften Kontext oder auch schlichtweg falsch dargestellt.

Wir möchten hier den Versuch übernehmen das Thema umfassend darzustellen. Neutral – aber mit einer klaren Zielsetzung: jeder Bürgerin und jedem Bürger transparent zu machen, dass JETZT eine Entscheidung ansteht, die die digitale Zukunft eines jeden betrifft.

Komplexe Sachverhalte brauchen Raum für die Erläuterung. Der Text ist umfassend – und dadurch lang. Wir haben versucht ihn so zu gliedern, dass die an den Details interessierten Leser:innen diese bekommen. Und die Personen, die es etwas weniger umfassend haben wollen, die Detailpassagen auslassen können.

Wo irgend möglich haben wir Quellen zu den Aussagen beigefügt (Fußnote). Oder eine weitere Informationsquelle direkt im Text verlinkt.

Viel Spaß bei der Lektüre.

Starten wir mit der Einordnung. Um was geht es:

1. „Weiße Flecken“

Bei dem Themenkomplex der „Weißen Flecken“ geht es um einzelne Häuser oder entlegene Straßenzüge, die bei einer Flächenabdeckung der Deutschen Glasfaser nicht berücksichtigt werden würden. Die Erschließung dieser Einzelanschlüsse wäre unwirtschaftlich und würde daher von einem privatwirtschaftlichen Unternehmen niemals angeschlossen werden. Hier greift also die Ausschreibung des Hochtaunuskreises

Der wichtigste Punkt: welche Straßen und welche Gebäude sind auf der Liste? Die Liste ist hier zu finden: https://www.b-now-schmitten.de/aktuelles-in-schmitten/glasfaserausbau/

Hintergrundinformationen:

• Die Ausschreibung[1] ist nicht von der Gemeinde Schmitten initiiert oder gesteuert, sondern war eine Aktivität des Hochtaunuskreises
• Die Ausschreibung beinhaltet solche weißen Flecken für den gesamten Hochtaunuskreis – also auch für die Gemeinden Neu Anspach, Usingen oder andere
• Der gesamte Auftragswert liegt bei über 20 Mio.€. Die Deutsche Glasfaser war der einzige Anbieter, der ein Gebot abgegeben hat. Andere Anbieter wie Telekom haben nicht mit geboten. Einige Anbieter (z.B. 1&1 und Vodafone) konzentrieren sich beim Glasfaserausbau auf Geschäftskunden

Gut zu wissen: alle, deren Gebäude auf der weißen Liste aufgeführt sind, werden unabhängig von den Aktivitäten auf den „Flächen“ Ortsteilen die Chance auf einen Glasfaseranschluss erhalten.

2. Glasfaser in den Gemeindeteilen

Einige Gemeindeteile haben bereits teilweise Glasfaseranschlüsse. Aber noch nicht in der gesamten Fläche. Und einige Ortsteile haben noch keine Glasfaser.

Die Deutsche Glasfaser wird sich in einem Vertrag mit der Gemeinde Schmitten verpflichtet, sofern mindestens 40% der Haushalte einen Glasfaseranschluss buchen, diesen auch zur Verfügung zu stellen.

Das Investitionsrisiko liegt hierbei alleinig bei Deutsche Glasfaser.

Für die beiden Ortsteile Seelenberg und Hegewiese hat man sich auf einen Mindestanteil von 60% geeinigt.

Was bedeutet das:

• Zuerst wird die Deutsche Glasfaser in einer sogenannten „Vermarktungsphase“ das Interesse der Anwohner:innen abklären. Hier gilt es also zu „buchen“
• Wenn dann die (mindestens) 40% erreicht sind (Seelenberg und Hegewiese 60%) wird geplant. Wo werden die Leitungen verlegt – wo werden sogenannte Technikräume („Point of Presence“)[2] installiert. Hier hat die Gemeinde in dem Vertrag mit der Deutschen Glasfaser zugesichert diese zu unterstützen.
• Im Gemeindebild sieht man heute schon solche Stationen. Und man kennt das ja auch von den Strom- und Telefonschaltkästen, die oft auf Flächen der Gemeinde stehen.
• Dann wird gebaut – entweder können schon vorhandene Leerrohre verwendet werden oder es muss gebaggert werden. Das erfolgt bis die Leitung an die Häuser kommt auch auf öffentlichen Grund und Boden (Straße, Gehweg). Dafür ist der Vertrag wichtig
• 30-Jahre: dieses Thema geisterte durch diverse Meldungen und Diskussionen. Was hat es damit auf sich? Die 30-Jahre ist die Verpflichtung der Gemeinde Schmitten für mindestens diesen Zeitraum den „öffentlichen Raum“ – also den Leitungsschacht in der Straße in der die Glasfaserleitung liegt – zur Verfügung zu stellen
• Sind dadurch Anwohner:innen 30 Jahre an die Deutsche Glasfaser gebunden? Nein! Die vertragliche Mindestlaufzeit der Deutschen Glasfaser beträgt 24 Monate: https://www.deutsche-glasfaser.de/service/faq/vertrag/

• Ausserdem entfällt der bishereige Telefon- bzw. Internetvertrag, denn die Telefonie ins Festnetz (und Mobilnetz) kann dann über Glasfaser erfolgen, je nachdem welche Vertragsvariante mit der Deutschen Glasfaser gewählt wird. Die alte Telefonnummer kann dabei natürlich mitgenommen werden. Die Kosten aus dem Vertrag mit der Deutschen Glasfaser sind also nicht komplett zusätzlich zu betrachten, sondern müssen entsprechend mit den bisherigen verrechnet werden

Halten wir mal inne – was bedeutet das jetzt. Oder: was geht – und was nicht?

• Die Gemeinde selbst kann hier keinen Einfluss nehmen, dass statt der Deutschen Glasfaser andere oder weitere Anbieter den Anwohner:innen ein Angebot machen
• Unserer Information nach hat die Telekom ihre Pläne zum Ausbau der Glasfaserleitungen in Schmitten als „abgeschlossen“ beschrieben. Auch andere Anbieter sehen wohl andere Orte als attraktiver an
• Abwarten ist keine gute Option: nur wenn 40% eines Ortsteils (60% in Seelenberg und Hegewiese) in der bald startenden Vermarktungsphase fest buchen (Mindestlaufzeit 24 Monate) wird es überhaupt einen Anschluss geben.
• Wenn das nicht der Fall ist, ist die Glasfaser-Chance erstmal vorbei. Wann und ob überhaupt sich eine weitere Chance ergibt ist fraglich.
• Gibt es gar keine Alternativen? Zumindest derzeit keine konkreten. Mit „Starlink/SpaceX“ (Elon Musks Satelliten-Internet[3]) könnte zwar Ende diesen Jahres eine Möglichkeit vorhanden sein. Nur ist die Anzahl der Nutzer:innen limitiert und wird keine Lösung für alle sein. Zudem sind die Kosten höher als bei Glasfaser.

Gehen wir den Schritt in die Politik – auf die Bundesebene und auf unsere schöne Gemeinde Schmitten

Zuerst zum Bund. Die Entscheidung Breitband-Infrastruktur durch privatwirtschaftliche Unternehmen umzusetzen geht noch auf die Zeiten von Helmut Kohl in der damaligen Christlich-liberalen Koalition zurück.

Wichtig ist hier jedoch die Bundesnetzagentur, die eine Regulierungsfunktion inne hat. Diese könnte aufgrund einer Novelle des Telekommunikationsmodernisierungsgesetz[4] eine wichtige Rolle bekommen. Es wird nämlich ein „Recht auf schnelles Internet“ geben. Wie das konkret aussieht ist aber zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar. Insofern halten wir es für gefährlich alleine auf das Gesetz und der Durchsetzungsfähigkeit der Bundesnetzagentur zu setzen.

Aber nochmal klar beschrieben: anders als beim Straßenbau, Strom- oder Wassernetzen sind Internetleitungen in Deutschland privatwirtschaftlich organisiert. Und das bedeutet eben auch, dass keiner der Anbieter gezwungen werden kann in Schmitten Leitungen zu legen.

Kommen wir also zur Gemeindepolitik. Der Vertrag lag allen Mitgliedern der Gemeindeversammlung rechtzeitig vor der Sitzung vor. Er war sogar für alle Bürger:innen im Internet ebenfalls vor der Sitzung auf der Homepage der Gemeinde abrufbar. Das Expert:innen-Netzwerk der b-now Schmitten hat sich also am Wochenende vor der Sitzungswoche die Arbeit gemacht und den Vertrag durchgearbeitet.

Und ja – auch uns hat nicht alles gefallen, was dort formuliert war. Nur muss man sich dann auch die Relevanz der Punkte ansehen. Wir waren der klaren Meinung:

• Grundsätzlich deckt der Vertrag – auch in Kombination mit der Ausschreibung der "weißen Flecken“ - die Grundvoraussetzungen für einen guten Glasfaserausbau ab
• Einzelne Punkte mögen nachverhandelbar gewesen sein. Sie hätte aber Zeit gekostet. Und diese hätte einen Glasfaseranschluss für die Anwohner:innen nur unnötig verzögert. Andere Gemeinden bauen fleißig – und die Baukapazitäten sind begrenzt. Wenn der Bagger erstmal woanders steht braucht es nochmals länger, bis er in Schmitten Leitungen legt.
• Das ist auch der Grund, warum wir einen Verweis in einen Ausschuss für nicht sinnvoll erachtet haben. Der „Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss“ wird sich intensiv um Themen der digitalen Verwaltung (OnlineZugangsGesetz)[5] und weiteren Themen auseinandersetzen müssen. Infrastruktur ist ein übergreifendes Grundsatzthema – und daher im Gemeindeparlament durchaus richtig platziert
• Die Einbindung des Gemeindevorstands hätte sich auch die b-now Schmitten anders gewünscht. Das wurde auch so zurückgemeldet. Nur fanden wir es nicht für so relevant, um hier eine zeitliche Verzögerung zu rechtfertigen. Vielleicht ein Fehler, vielleicht sind wir hier zu pragmatisch, vielleicht eben keine Partei (wollen wir auch gar nicht sein). Andere Meinungen sind hier nachvollziehbar. Wir haben aber unsere.

Wie könnte es denn nun weiter gehen? Auf diese Information warten wir alle:

• Zuerst: wir können zu diesem Zeitpunkt nur Annahmen treffen, die sich aus den Gesprächen und Erfahrungen zusammensetzen. Sobald Termine konkret feststehen, werden wir auch konkret informieren
• Vermutlich wird bis Mitte Juni 2021 der finale Vertrag zwischen der Gemeinde Schmitten und der Deutschen Glasfaser unterzeichnet. Hierzu hatte die Gemeindeversammlung die Gemeindeverwaltung ja berechtigt bzw. aufgefordert
• Wir rechnen damit, dass aufgrund der Sommerferien Ende August die Deutsche Glasfaser eine breite Bürger:innen-Information durchführen wird. Diese sogenannte „Vermarktungsphase“ wird voraussichtlich bis Oktober (vielleicht auch bis November) gehen. Das ist der Zeitraum, indem die Bürger:innen ihre Entscheidung treffen müssen.
• Anschließend wird durch die Deutsche Glasfaser geplant. Und da wir Schmittener ja noch einen echten Winter kennen, ist vorstellbar, dass im Frühjahr 2022 der erste Baggerbiss durchgeführt wird. Welcher Ortsteil wann und wo – das ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht zu sagen. Aber es wird passieren – sofern die Nachfrage entsprechend da war.

Wir hoffen mit diesen ausführlichen vier Seiten Transparenz und Klarheit in dieses wichtige Thema bringen zu können.

Die b-now Schmitten hat sich ein Prinzip gegeben: wir sagen, was wir tun – und wir tun, was wir sagen. Im vergangenen Kommunalwahlkampf war das Thema Breitbandausbau auf der Agenda von faktisch allen Parteien, die sich zur Wahl gestellt haben. Wir sind in der Koalition und haben damit den Auftrag zu handeln. Wir tun, was wir sagen.

Warum: weil wir unser Schmitten lieben. Weil wir es genießen in dieser wunderbaren Natur und Landschaft zu leben. Und weil wir hier modern und zeitgemäß leben wollen.

Das Angebot der Deutschen Glasfaser ist nicht perfekt. Und es kostet den Bürger:innen Geld. Aber das können wir nicht ändern. Das wäre weder mit Telekom, 1&1, Vodafone oder anderen anders. Und auch nicht, wenn wir in Oberursel, Frankfurt oder in Usingen leben würden.

Also lasst uns die wesentlichen Themen diskutieren – und gute Entscheidungen treffen. Die Kommune und die Politik haben ihr mögliches getan. Durch eine intensive Begleitung durch den gemeindeeigenen Bauhof bei den Umsetzungsmaßnahmen wird dies auch weitergehen. Jetzt ist es aber an den Anwohner:innen eine Entscheidung zu treffen. Und das klar und deutlich zu machen, ist unser Ansinnen.

Wer an dem Thema noch mehr Interesse hat bekommt hier noch zwei Empfehlungen:

1. Wir haben versucht den  Sachverhalt recht komprimiert in einem „Erklär-Film“ zusammenzufassen. Hier der Link: https://www.youtube.com/watch?v=RmtJ-L9Myxs
2. Aus dem Kommunalwahlkampf existiert noch ein Interview mit einem unserer Experten zu dem Thema. Der Inhalt ist noch weiterhin aktuell und erklärt das Thema anschaulich in den Grundsätzen. Auch einen Klick wert: https://www.youtube.com/watch?v=qXtyC2-ynKI