Blick zurück und nach vorne

Neuer Vorstand und Jahresmitgliederversammlung

Schmitten. Kurz vor Weihnachten am 22.12.2022 fand die jährliche Mitgliederversammlung der Wählergemeinschaft b-now Schmitten statt. Eine gute Gelegenheit den Blick auf das Erreichte im Jahr 2022 und nach vorne für das kommende Jahr zu richten.

„Wir konnten viel bewegen und sind ein aktiver Partner in der Koalition des Gemeindeparlaments“, resümiert Annett Fomin-Fischer, die Fraktionsvorsitzende der b-now. Insbesondere beim Thema Ausbau der Kinderbetreuung verstehe sich die b-now als die treibende Kraft aus dem Gemeindeparlament. Wie wichtig es sei hier gute Entscheidungen voranzubringen und taktisch geprägte Störfeuer zu beseitigen, zeige die aktuelle Diskussion rund um den Montessori-Kindergarten in Oberreifenberg, der kurzfristig schließen wird (Aktualisierrung zur Weiterführung durch neuen Träger siehe PM vom 06.01.2023). „Wir können derzeit keine ausreichende Versorgung unserer Kinder sicherstellen und müssen dringend handeln“, fasst Fomin-Fischer zusammen. Der geplante Neubau am Pfarrheckenfeld sei weiterhin sinnvoll und mit der nötigen Sorgfalt und Geschwindigkeit voranzubringen. Bessere Alternativen seien nicht in Sicht und wirken oft als Versuch, die Umsetzung zu verzögern oder gar zu verhindern. Inwieweit es für einen Ersatz der Montessori-Kapazitäten auch eine Zwischenlösung gibt, gilt es abzuwarten. Die b-now habe mit ihrem Vorstoß in der letzten GVE ja deutlich gezeigt, dass sie an Übergangslösungen konstruktiv mitarbeitet. „Das Thema Kinderbetreuung bleibt eines der zentralen Anliegen der b-now“, fasst Fomin-Fischer zusammen.

Alle drei Jahre standen auch Neuwahlen des Vorstandes an. Unser Mitglied des Gemeindevorstandes Ralph Bibo wurde genauso wie Annett Fomin-Fischer für weitere drei Jahre gewählt. Christian Schreiter stand aus persönlichen Gründen für eine Wiederwahl nicht zur Verfügung. Seinen Posten übergibt er an Rainer Pietschmann aus Oberreifenberg.

Abgesteckt wurden auch die Aktivitäten rund um die Kernthemen der b-now. Getreu nach deren Motto „wir sagen was wir tun – und wir tun was wir sagen“ sind auch hier Kontinuität und Klarheit in den Themen Wald und Natur, Verkehr und Gemeindefinanzen gefragt. Zur Erinnerung: auf Initiative der b-now wurde die Gemeindeversammlung erstmal in die Lage versetzt über die Diskussion zum Waldbewirtschaftungsbericht überhaupt parlamentarisch tätig werden zu können. Im ersten Haushaltsausschuss 2023 wird es also so weit sein: der nunmehr vorliegende Bericht kann dort diskutiert werden und wird vom Parlament mitgestaltet. „Noch hat der vorliegende Bericht nicht die Detaillierung, die wir erwarten“, bemerkt hierzu Ralph Bibo. Aber das Thema ist insbesondere aufgrund der nicht nachlassenden Aktivität der Wählergemeinschaft in der Diskussion. „Wir werden hier nicht nachlassen und die Transparenz für unsere Bürger schaffen – so wie wir das versprochen haben“, ergänzt Bibo.
Auch beim Thema Verkehr geht der Blick zurück und nach vorne. „Wir haben mit einem umfassenden Antrag das Thema fest auf die Agenda gesetzt und damit klare Signale auch in die angrenzenden Kommunen und den Kreis gesetzt“, erläutert Andreas Berens, der hier einer der Experten im b-now-Kreis ist. Die „Lärmpausen“, die 2022 von Mai bis Oktober an einem Wochenende durchgeführt wurden, waren ein Erfolg. „So muss Politik sein: lösungsorientiert und kompromissbereit“, fasst Fomin-Fischer zusammen. Die b-now wird sich daher bereits bei der nächsten GVE-Runde dafür einsetzen, dass die Lärmpausen auch für die Folgejahre gesichert sind.

„Eine Dreierkoalition ist nicht immer einfach und der Umsetzungsstau in der Verwaltung ist immens“, greift Fomin-Fischer nochmals die Gesamtlage auf. „Aber wir werden weiter dafür sorgen, dass zügig an den richtigen und wichtigen Themen gearbeitet wird“. Wünsche dürfen zum Jahreswechsel auch genannt werden. Und hier steht die Ansprache von interessierten Bürgerinnen und Bürgern sich bei der b-now Wählergemeinschaft aktiv einzubringen weit oben auf dem Zettel. „Es macht Spaß aktive Politikgestaltung live mitzuerleben und mitzugestalten“, ergänzt das neu gewählte Vorstandsmitglied Rainer Pietschmann. Dies noch mehr Anwohnern nahe zu bringen wird 2023 eine der Aufgaben sein.