Unabhängig für Schmitten – b-now setzt auf Politik vor Ort und ohne Denkverbote!

Es ist kaum zu glauben – für die b-now Schmitten ist es erst der zweite Wahlkampf, und doch ist die unabhängige Bürgerliste aus der Parteienlandschaft Schmittens schon nicht mehr wegzudenken. Erst recht, nachdem die neben ihr einzig andere unabhängige Partei UBB in diesem Jahr nicht mehr zur Kommunalwahl antritt. Daher haben sich die Vorsitzenden Ralph Bibo und Annett Fomin-Fischer für die kommende Legislaturperiode vor allem eins vorgenommen: Unabhängig nur für die Interessen der Gemeinde zu arbeiten.

Fünf Jahre ist es her, dass sich die b-now Schmitten erstmals zur Wahl stellte – und auf Anhieb stolze 16,7% der Stimmen erhielt. Der Zuspruch für die aus der Bürgerinitiative NOW! gegen Windkraft hervorgegangenen unabhängigen Bürgerliste war für viele überraschend. „Der dringliche Wunsch der Schmittener nach mehr Transparenz in der Lokalpolitik war damit unüberhörbar geworden“, erklärt Annett-Fomin-Fischer, Vorsitzende der b-now Schmitten. Und die wahrgenommene positive Resonanz der Bürgerinnen und Bürger auf die Aktivitäten der Bürgerliste bestätigt seitdem, dass man der b-now vor allem Tatkraft und Pragmatismus zutraut. Die alten und unsere vielen neuen engagierten Mitglieder der Bürgerliste sehen sich dem Geist der innovativen, auch unbequemen Bürgerinitiative weiterhin verpflichtet. „Sachthemen statt Parteiprogramme, darum geht’s uns weiterhin!“, betont Ralph Bibo. Er erklärt dazu weiter: „Deshalb sind wir auch stolz, eine so bunte Liste an qualifizierten Mitstreiter*innen aufstellen zu können. Jede und jeder eine Expertin und ein Experte auf seinem bzw. ihrem Gebiet. Auf der Liste der b-now Vertreter*innen findet man in der Tat viele Berufsbilder: Geologe, Tourismusfachfrau, Erzieher*innen, Rechtsanwalt, Wirtschaftsprofessor, Unternehmensberater, selbständige Medien- und Kommunikationsexperten, Pharma- und Chemietechniker, Banker, Stiftungsmanager, Projektmanager, IT- und Infrastruktur-Spezialist*innen, Rentner... die Liste ließe sich fortführen. Genau darin sieht Bibo die Stärke der noch jungen Liste: „Wir können uns in alle Themen fachkundig reinfuchsen. Und wir wägen dann gemeinsam die Argumente ab, bevor wir eine Entscheidung fällen oder eine Empfehlung aussprechen. Deswegen stehen übrigens auch immer Sachthemen im Mittelpunkt unserer Anträge, die b-now Schmitten in den letzten fünf Jahren vorgebracht hat.“

Unabhängig – jetzt erst recht

Denkverbote, sei es aus rückwärtsgewandter Gesinnung oder aus übergeordnet parteipolitisch motiviertem Interesse aus Bad Homburg, Wiesbaden oder Berlin heraus gibt es bei der b-now dabei nicht, erklärt Bibo. Dass die b-now sich ganz und gar auf die lokalen Belange von Schmitten konzentrieren kann, sei für Schmitten jetzt noch wichtiger geworden. „Politik für Schmitten wird vor Ort gemacht. Und nachdem die UBB ja – wie wir sehr bedauern – nicht mehr zur Wahl antritt, ist die b-now die einzige echte unabhängige Wählergemeinschaft“, ergänzt Fomin-Fischer.

Zu der Frage nach möglichen Koalitionspartnern wie zum Beispiel der CDU sagt Ralph Bibo daher auch: „Bei den einzelnen Sachthemen, die bei uns in Schmitten politisch zu diskutieren sind, hat sich der Spielraum an Konsens und Kompromissfeldern in der Gemeindeversammlung deutlich erweitert. Klassische „Parteiblöcke“ brechen auf und die Zusammenarbeit verlagert sich auf themenbezogene Auseinandersetzungen und Koalitionen. Das ist gut für Schmitten und darauf setzen wir weiterhin – auch gerade mit unserer neuen Bürgermeisterin Julia Krügers, die ein neues Miteinander verspricht.“

Sachthemen im Fokus: Gemeindefinanzen, Natur und Lebensqualität

Zu den angesprochenen Sachthemen der kommenden Legislaturperiode, die die b-nowler mit ihrem Transparenzprinzip konstruktiv lösen helfen möchten, gehören stabile Gemeindefinanzen, der Schutz der Schmittener Natur mit den akuten Themen Wald, Wasser und Motorradlärm, und ein lebenswertes Schmitten, nicht zuletzt auch durch eine zeitgemäße Infrastruktur in Sachen Internet und ÖPNV.

Dabei aktueller denn je: Die Gemeinde Schmitten muss sich nach Ansicht der b-now wieder größere finanzielle Spielräume erarbeiten. „Denn bisher selbstverständliche Einnahmen wie die aus unserem Wald werden längerfristig wegfallen, weil wir dem Thema Naturschutz Vorrang einräumen müssen. Darüber müssen wir uns im Klaren sein: Wir brauchen neue Wege für Schmitten,“ sagt Bibo. Große Fortschritte könne die Gemeinde dabei mit fünf Punkten machen: die überörtliche Vermarktung des Schwimmbades, die gemeindeübergreifende touristische Vermarktung des Feldbergplateaus, die Vermietung öffentlicher Gebäude nach dem Benutzerprinzip, dem Outsourcen des Straßenbaus in eine eigene GmbH inklusive neuer Techniken und das aktive Ansiedeln neuen Gewerbes.

Dagegen dürften dringend notwendige Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde nicht zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger erfolgen, erklärt Fomin-Fischer und nennt ein Beispiel. „Die von uns unterstützte recht hohe Investition in unsere Wasserversorgung ist langfristig richtig und auch zur Vermeidung weiterer Wassernotstände notwendig. Die dadurch unumgänglichen Steigerungen des Wasserpreises von EUR 0,15 bis EUR 0,30 je Kubikmeter  können wir durch eine Entlastung der Grundsteuer B für alle Anwohner kompensieren.“ Auch die Investition in den Aufbau eines stabilen und schnellen Internets steht mit auf der Agenda der Bürgerliste, um Schmitten als zeitgemäßen und attraktiven Wohn- und Geschäftsort nach vorne zu bringen. Hier setzt sich b-now für den Anschluss aller Gemeindeteile ans Glasfasernetz ein – und zwar ohne Ausnahmen. „Kommunale Investoren dürfen sich nicht die profitablen Sahneschnittchen aussuchen, und teurere, weil abgelegene Gemeindeteile offline versauern lassen“, so Bibo.

Nicht akzeptabel sei auch die weiterhin ungelöste Lärmsituation und eingeschränkte Verkehrssicherheit durch Motorrad Rowdies, die sich hier am Hotspot Feldberg und in den verschiedenen Gemeindeteilen mindestens an jedem Wochenende zum Rasen treffen, so Bibo. Hier soll nach einem bereits an den Bauauschuss verwiesenen Antrag der b-now in der kommenden Legislaturperiode endlich eine für alle Anwohner akzeptable Lösung gefunden werden. „Die bekommen wir nur gemeinsam mit unserem Landrat, der Polizei, der Feldberginitiative, den Gemeinden Oberursel, Glashütten und Königstein sowie HessenMobil hin. Da setzen wir auf die gemeinsame Kraft am runden Tisch. Denn wenn gar nichts hilft, müssten jedenfalls die bewohnten Bereiche des Feldberggebiets zum Schutz der Anwohner in den Sommermonaten für Motorräder gesperrt werden. Und das wäre für alle Cruiser und Ausflügler, die sich an die Regeln halten, eine ärgerliche Zumutung, verursacht von einer Minderheit.

Schmitten für Familien attraktiver zu machen, erhöhe nicht nur die Einkommensteuer-Einnahmen unserer Gemeinde, sondern trage auch zu einer lebendigen, vielfältigen Gemeinschaft bei, so Fomin-Fischer: „Der Neubau des Kindergartens ist durch die harte Arbeit der b-now und aller anderen in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien grundsätzlich beschlossen. Aber auch hier ist noch vieles zu tun, um den Neubau auch Realität werden zu lassen. Die Zuschusszusage steht noch aus und muss abgesichert werden. Und wir müssen die dann endlich verbesserte Betreuungssituation für Kinder auch nutzen, um an unserer Attraktivität für junge Familien weiter zu arbeiten,“ so die Vorsitzende.

Bei all dem setzt die Bürgerliste auf den Dialog mit den Bürger*innen. Online-Veranstaltungen, Erklärfilme und Frage-Antwortformate auf der Website, Facebook, Instagram und Zoom. All das haben die Mitglieder der b-now in der Pandemie hervorragend an den Start gebracht. Formate, die über den Wahlkampf hinaus bestehen bleiben sollen: „Wer schon einmal an unserem Bürgerstammtisch teilgenommen hat, auch neuerdings online, der weiß: Wir setzen auf den gepflegt-munteren Meinungsaustausch“, bestätigt Annett Fomin-Fischer lachend.