Die b-now Schmitten, Bündnis 90-Die Grünen Schmitten und die CDU Schmitten beschließen gemeinsam einen Koalitionsvertrag mit dem Ziel die kommunalpolitische Entwicklung von Schmitten gemeinsam mit der Bürgermeisterin maßgeblich zu fördern und zu gestalten. Im Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit stehen die Bürgerinnen und Bürger von Schmitten. Um eine größere Transparenz und Einbindung dieser in die kommunalpolitischen Entscheidungen zu erreichen, wird der von der Koalition gestellte Parlamentsvorsteher jährlich mindestens zwei Bürgerversammlungen einberufen. Die Zusammenarbeit ist geprägt von gegenseitigem Vertrauen und Wertschätzung. Angestrebt wird, jeweils breite Mehrheiten zu erreichen. Daher sind Abstimmungen mit anderen Fraktionen – außer der AfD – ausdrücklich erwünscht.
17.04.2021 Usinger Anzeiger
CDU/b-now/Grüne-Koalition in Schmitten besiegelt
Die neue Koalition der CDU mit der b-now und den Grünen ist besiegelt. Vertreter der Fraktionen unterschrieben den entsprechenden Vertrag. Auch die Personalien im Gemeinde-vorstand, Parlament und Ausschüssen stehen mittlerweile fest.
Der Koalitionsvertrag zwischen der b-now, die Grünen und der CDU Schmitten ist besiegelt. "Eine stabile Mehrheit konnte es nur mit der FWG oder der b-now mit den Grünen geben", sagte Karsten Ratzke (CDU) in einer Pressekonferenz im Kurhaus Ochs. Die Christdemokraten entschied sich damit für die Wahlperiode 2021 bis 2026 gegen ihren bisherigen FWG-Koalitionspartner. "Wir wollen es versuchen, weil die Verhandlungen und Gespräche mit der b-now und den Grünen erfolgreich verliefen und sich die FWG unserer Meinung nach in den letzten Jahren zu stark abschottete, wenn Ideen von anderen Fraktionen kamen", erklärte Ratzke die Entscheidung, die von der b-now und den Grünen einstimmig unterstützte wurde. Erster Beigeordneter soll weiterhin Hartmut Müller bleiben. "Es liegen spannende fünf Jahre vor uns", freute sich Fomin-Fischer nach der Unterschrift des Koalitionsvertrages.
24.03.2021 Usinger Anzeiger
Neues Dreierbündnis in Schmitten
Die CDU Schmitten will als neue stärkste Fraktion mit b-now und Grünen in der Gemeindevertretung koalieren und die Zusammenarbeit mit der FWG beenden.
In der Feldberggemeinde zeichnet sich das Ende der FWG/CDU-Koalition in der Gemeindevertretung ab. Nach Gesprächen zwischen CDU, der b-now und den Grünen ist die Bildung eines Dreierbündnisses dieser drei Parteien wahrscheinlich, das bereits bei der Wahl von Julia Krügers (CDU) zur neuen Schmittener Bürgermeisterin erfolgreich war.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung schilderten die Fraktionen von CDU, b-now und Grünen die Sondierungsgespräche vom Samstag gestern als "angenehm"und betonten eine "große inhaltliche Übereinstimmung". Wichtig sei, die Schwerpunkte der Politik auf die richtigen Felder zu legen. Ein zentrales Thema der nächsten fünf Jahre werde die Umweltpolitik, insbesondere die Klimapolitik, sowie die Wald- und Wassersituation sein. Auch die Lenkung der Verkehrsströme und ein Tourismuskonzept seien wichtige Bausteine auf der Agenda.
Annett Fomin-Fischer (b-now Schmitten) legt Wert darauf, dass es das Ziel der neuen Zusammenarbeit sein müsse, die Rolle und Bedeutung des Parlamentes zu stärken und gleichzeitig die Bürger in die Informationen rund um die Gemeinde einzubinden: "Kommunalpolitik muss für Bürgerinnen und Bürger erlebbar und nachvollziehbar sein. Nur so können Entscheidungen durch die Bürgerschaft mitgetragen werden und langfristig die Demokratie stärken." Politik in Schmitten müsse transparent sein.
24.03.2021 Taunus Zeitung
IN SCHMITTEN STEHT DIE NEUE KOALITION
CDU, b-now und Grüne möchten zusammenarbeiten
Das ging aber schnell: Gerade mal eine Woche liegt in Schmitten das Kommunalwahl-Ergebnis vor, und schon haben CDU, b-now und Grüne entschieden, Koalitionsgespräche aufzunehmen. Dies haben Karsten Ratzke (CDU), Annett Fomin-Fischer (b-now) und Dr. Frank von der Ohe (Grüne) gestern mitgeteilt.
Die drei Fraktionen sprechen von einer "großen inhaltlichen Übereinstimmung". Zentrales Thema soll danach die Umweltpolitik - insbesondere die Klimapolitik sowie die Wald- und Wasser-Situation - sein. Auch die Lenkung der Verkehrsströme und ein Tourismuskonzept seien wichtig. Fomin-Fischer hingegen betont, dass es das Ziel der Zusammenarbeit sein müsse, die Rolle und Bedeutung des Parlamentes zu stärken und gleichzeitig die Bürger in die Informationen einzubinden. "Kommunalpolitik muss erlebbar und nachvollziehbar sein", betont die b-now-Politikerin. Nur so könnten Entscheidungen durch die Bürger mitgetragen werden.