Beschlussvorlagen der Legislatur 2016 - 2021

Hinsichtlich des Themas Transparenz sind uns die Fraktionen gefolgt. In der konstituierenden Sitzung wurde die Hauptsatzung der Gemeinde Schmitten geändert: Es sind auch Veröffentlichungen auf der Internetseite der Gemeinde möglich.

Somit können nun auch die Beschlussvorlagen direkt auf der Homepage der Gemeinde Schmitten aufgerufen werden, aber nur während der Sitzungswoche. Deshalb bieten wir Ihnen die Tagesordnungen und Protokolle unten zum Nachlesen an.

 

Sie können sich aber auch bei uns diese herunterladen.

Für Fragen und Anregungen stehen wir gerne zur Verfügung.

 

Ihre b-now

Anfrage der b-now Unbefangene, transparente Aufklärung des Untreue-Falls im Rathaus Schmitten und Sicherung von Steuergeldern
Anfrage b-now Nr. 5 zum Untreuefall vom [...]
PDF-Dokument [519.3 KB]
Antrag der b-now "Vermeidung von Motoradlärm und Abwehr von Gefahren durch Raser"
Antrag b-now Thema Motorradlärm für GVE [...]
PDF-Dokument [736.2 KB]
Antrag der b-now "Ahndung von Falschparkern im Gemeindegebiet an überfüllten Wochenenden", 13.12.2021
Antrag b-now zur Ahndung von Falschparke[...]
PDF-Dokument [628.0 KB]

GVE am 09. Dezember 2020: 2 Anträge und 2 Anfragen

Antrag der b-now: Übertragung der Gemeindevertretersitzungen für alle interessierten Bürger via Internet vom 25.11.2020
Antrag b-now Gemeindevertretung - Übertr[...]
PDF-Dokument [414.9 KB]

GVE am 04. November 2020: 2 Anträge und 5 Anfragen 

Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf dem Schulweg - Schaffung eines Fußgängerüberwegs vor der Grundschule in Arnoldshain
Sicherheit Schulweg 21.10.2020.pdf
PDF-Dokument [648.0 KB]
Antrag zur Vermeidung von Motorradlärm und Abwehr von Gefahren durch Raser
Antrag b-now Thema Motorradlärm für GVE [...]
PDF-Dokument [736.2 KB]
Anfrage an den Gemeindevorstand: Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben der Hessischen Gemeindekassenverordnung
Anfrage b-now zur Einhaltung der Gemeind[...]
PDF-Dokument [508.6 KB]
Anfrage an den Gemeindevorstand: Rechtsberatungskosten
Anfrage b-now zu Rechtsberatungskosten 2[...]
PDF-Dokument [511.9 KB]
Anfrage an den Gemeindevorstand: Einnahmen in der Schwimmbad Saison 2020
Anfrage b-now zu Schwimmbadnutzung, 21.1[...]
PDF-Dokument [504.9 KB]
Anfrage an den Gemeindevorstand: Waldbewirtschaftung in Schmitten / Verkauf von Fichtenholz
Anfrage b-now Waldbewirtschaftung+Preis [...]
PDF-Dokument [638.0 KB]
Anfrage an den Gemeindevorstand: Ökopunkte; Kosten für Ausgleichsmaßnahmen; Nutzung landwirtschaftlicher Flächen
Anfrage b-now zu Ökopunkten, Ausgleichsm[...]
PDF-Dokument [510.4 KB]

 

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b-now in Schmitten fordert Rückkehr zur Demokratie und stellt fünf Anträge zur Verbesserung der Gemeindefinanzen, 04. Mai 2020
PM b-now Schmitten fordert Rückkehr zur [...]
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GVE 01.04.2020: 6 Anträge zur Verbesserung der Einnahmesituation der Gemeinde sowie 3 Anfragen

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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Verbeserung der Mobilfunk- und Internetanbindung in Schmitten"
Antrag 6, GVO 01.04.2020.pdf
PDF-Dokument [839.4 KB]
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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Verbreitung der Einnahmebasis aus der Gewerbesteuer"
Antrag04.pdf
PDF-Dokument [231.1 KB]
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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Auslagerung von kommunalen Tätigkeiten in eine GmbH"
Antrag05.pdf
PDF-Dokument [201.9 KB]
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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Bessere Nutzung sämtlicher Bürgerhäuser/Dorfgemeinschaftshäuser"
Antrag01.pdf
PDF-Dokument [191.2 KB]
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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Bessere Vermarktung des Schmittener Schwimmbads"
Antrag02.pdf
PDF-Dokument [245.8 KB]
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Antrag der b-now für GVE am 01.04.2020: "Prüfung von Einnahmen im Zusammenhang mit dem Zugang zum Feldberg"
Antrag03.pdf
PDF-Dokument [236.0 KB]
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Anfrage der b-now für GVE am 01.04.2020: "Waldbewirtschaftung - Artikel im Usinger Anzeiger am 27.02.2020"
Anfrage 3, Waldbewirtschaftung.pdf
PDF-Dokument [671.7 KB]
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Anfrage der b-now für GVE am 01.04.2020: "Betrug im Rathaus - Ersatz des Schadens"
Anfrage01.pdf
PDF-Dokument [136.3 KB]
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Anfrage der b-now für GVE am 01.04.2020: "Innenbereich der Gemeinde Schmitten - Schließung von Baulücken"
Anfrage02.pdf
PDF-Dokument [139.4 KB]

 

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Antrag der b-now zur Überprüfung des Prioritätenplans 2022 - 2028 Straßenbau mit Blick auf eine mögliche neue Straßenbausatzung
2018 10 03 Antrag - Prioritätenplan Stra[...]
PDF-Dokument [80.3 KB]
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Anfrage der b-now: Erweiterung der Spalten der Straßenbauprioritätenliste, gemäß GVE-Beschluss vom 21.06.2017!
Anfrage Spalten Straßenprioritätenliste [...]
PDF-Dokument [58.9 KB]
Antrag der b-now vom 16.05.2018 – Aufnahme von alterativen Planungen zur Umsetzung der Erweiterungskapazitäten im Bereich U3 im Rahmen des KiTA-Konzeptes in Schmitten
Antrag KiTA alternative Planungen, GVE 3[...]
PDF-Dokument [79.2 KB]
"Neuordnung der Waldbewirtschaftung", Anfrage der b-now am 03.05.2018 an die GVO
Anfrage GVO 20180503a Waldbewirtschaftun[...]
PDF-Dokument [61.5 KB]
"Gesetzliche Neuordnung der Straßenerneuerung / -sanierung", Anfrage der b-now am 03.05.2018 an die GVO
Anfrage GVO 20180503d Straßenerneuerung.[...]
PDF-Dokument [56.9 KB]
"Neuansiedlung von Gewerbebetrieben", Anfrage der b-now am 03.05.2018 an die GVO
Anfrage GVO 20180503b Neuansiedlung Gewe[...]
PDF-Dokument [54.3 KB]
"Schandfleck" Hotel Ernst, Anfrage der b-now am 03.05.2018 an die GVO
Anfrage GVO 20180503c Hotel Ernst.pdf
PDF-Dokument [73.9 KB]
Tagesordnung und Anträge der Fraktionen
Alle Unterlagen zur GVE am 1.2.2017
TO_GVE 01022017.pdf
PDF-Dokument [5.3 MB]

Hier der Link zu der neuen Beitragssatzung der Kindertagesstätten

 

Finanz-Aussagen korrigiert

Wie im Schmittener Haupt- und Finanzausschusses (HFA) beschlossen, wird die Kämmerei bis zur Gemeindevertretersitzung am 1. Juni die Finanzierung für den Ausbau des Reifenberger Weges zwischen Arnoldshain und Oberreifenberg mit 80 Prozent Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) neu berechnen. Professor Dr. Michael Dusemond (b-now) hatte Fehler in der Zinsberechnung der Verwaltung aufgezeigt.

Pressesprecher Ralp-Nicolas Pietzonka vom Hessischen Ministerium für Finanzen hatte der TZ dazu auf Anfrage am Donnerstag eine falsche Auskunft gegeben, die er am Freitagabend richtigstellte. „Es ist in der Tat so, dass die Kommune ab dem elften Jahr auch den Zinsanteil für das Landesdarlehen trägt, aber nur den Anteil der über zwei Prozent Zinsen liegt.“ Genau das hatte die b-now angenommen und befürchtet, dass am Ende die summierten Zinsen möglicherweise höher liegen als das in Anspruch genommene Darlehen.

23.05.2016 in der Taunus Zeitung

Stellungnahme und Antrag b-now "Maßnahme im Rahmen des KIP" vom 18. mai 2016
Antrag HFA - KIPG - TOP 5 - final (1).pd[...]
PDF-Dokument [16.6 KB]

1. Sitzung der Gemeindevertreter: 20.04.2016

Hier die Einladung sowie die einzelnen Tagesordnungspunkte

Anlagen zu TOP 11: Maßnahme im Rahmen des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes: Ausbau Reifenberger Weg
Vorlage Nr.11 Details.pdf
PDF-Dokument [11.2 MB]
Ergänzungsvorlage zur Bildung eines 4. Ausschusses
b-now Antrag vom 20.04.2016
Ergänzungsvorlage 20.04.2016.pdf
PDF-Dokument [207.8 KB]

Aktuelles:              

Informationen zum

Glasfaserausbau

 

Straßensperrungen Schmitten/Dorfweil

17. Juli bis 28. August

 

hr-fernsehen, 06.08.2021

Auto-Posing: Ruhestörung

 

GVE-Sitzung am

27.10. um 19:30 Uhr

in Oberreifenberg in der Jahrtauschehalle

Link: folgt noch

 

b-now Treffen:

Einladung zum b-now-Stammtisch am

21. Oktober 2021
ab: 20:00 Uhr im Restaurant Sandplacken

 

Link zum Rats-informationssystem der Gemeinde

Hier der Link

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17.09.2020

hr fernsehen: engel fragt "Wie geil ist Rasen" Link zur Sendung

Gerade Biker, die auf kurvenreichen Straßen heizen, haben eine Debatte über Fahrverbote für Motorräder ausgelöst. 

 

04.08.2020

Link hr Fernsehen

 "Die Ratgeber"

Bikerlärm - Proteste gegen rüchsichtsloses Fahren

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