Hallo und herzlich willkommen bei b-now -         Ihrer Bürgerliste für Schmitten

Einladung zum Info-Abend zum Thema Schmitten: Schulden- und Schlaglochfrei?

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
hiermit laden wir Sie herzlich zu einem Info-Abend ein:
Samstag, den 18. März 2017 um 18.30 Uhr, DGH Dorfweil.
Der parteilose Bürgermeister von Rednitzhembach, Jürgen Spahl, wird über erfolgreiche Wege der Entschuldung und Verbesserung der gemeindlichen Infrastruktur informieren. Vor allem geht es um das bundesweit prämierte Straßenbaukonzept seiner Gemeinde,
das seit 1999 zu einer Einsparung für die Kommune von rund € 1 Mio. und für die Bürger in Höhe von rund € 11 Mio. geführt hat. Weitere Themen sind unter anderem Haushaltssanierung sowie Gebäudebewirtschaftung.


Wir sehen uns am 18. März und freuen uns auf eine rege Diskussion!
Ihre b-now Schmitten

Am Montag, den 20. Februar 2017 um 19:30 Uhr findet die

öffentliche Sitzung des Busausschusses im DGH Dorfweil "Haus Wilina" statt.

Tagesordnungspunkt: Fortführung des Straßenausbauprogrammes!

Bitte nehmen Sie teil und informieren Sie sich selbst.

 

Schmittener b-now will Touristen zur Kasse bitten

Die Schmittener B-NOW will Touristen auf dem Feldberg künftig mehr zur Kasse bitten. Ein entsprechender Antrag soll auf der nächsten Gemeindevertretersitzung am morgigen Mittwoch im Brombacher Bürgerhaus eingebracht werden.

Ziel sei es, dass Finanzbeiträge nicht wie bisher nur von Schmittener Bürgern erbracht würden, sondern auch von Touristen und Nutzern der lokalen Infrastruktur

31.01.2017 im Usinger Anzeiger

 

"b-now will Gemeindefinanzen verbessern", Pressemitteilung zur Gemeindevertretersitzung am Mittwoch, den 01.02.2017 im DGH Brombach um 19:30 Uhr.
PM GVE 01.Februar b-now.pdf

 

Verwaltungsmitarbeiter am Pranger

"Beleidigend und rechtsverletzend": Bürgerliste reicht Dienstaufsichtsbeschwerde ein

Für die b-now gibt es innerhalb der Verwaltung eine Abkürzung, die den Kommunalpolitikern allerdings gar nicht schmeckt. Sie haben deshalb Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Mitarbeiter eingereicht.

„Der Vorgang wäre damit für b-now erledigt gewesen“, heißt es in deren Pressemitteilung. Eine Entschuldigung sei jedoch bis heute ausgeblieben, monieren die Politiker. Deshalb hat die b-now-Fraktion jetzt Dienstaufsichtsbeschwerde beim Schmittener Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) gegen den Hauptamtsleiter eingereicht.

30.01.2017 in der Taunus Zeitung

 

b-now reicht in Schmitten am 26.01.2017 Dienstaussichtsbeschwerde gegen Hauptamtsleiter ein. Siehe unsere Pressemitteilung
PM Dienstaufsichtsbeschwerde 27.01.2017.[...]

 

Transparenz und neue Ideen einbringen

Die b-now Schmitten hat auf die Aussagen von Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) reagiert. Der Verwaltungschef hatte in Perssegespräch gesagt, im Rathaus säßen Profis, die sich nicht "von Anfängern überwachen lassen" müssen.

23.01.2017 in der Taunus Zeitung. Nicht online! Siehe unsere PM unten.

 

„Überwachung die wichtigste Aufgabe“

WIDERSPRUCH Bürgerliste b-now weist Kritik von Bürgermeister Kinkel an ihrer Arbeit und der Kontrolle zurück

„Gemäß dem Demokratieprinzip in Deutschland kann sich ein Bürgermeister nicht aussuchen, von welchem Teil des Parlaments er überwacht werden möchte. Dies entscheidet in einer Demokratie der Wähler durch seine gewählten Vertreter im Parlament.“ Mit diesen Worten reagiert Christian Schreiter, Fraktionsvorsitzender der Bürgerliste b-now im Schmittener Parlament, auf die Kritik von Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) an der Arbeit der Bürgerliste.

21.01.2017 im Usinger Anzeiger

Download
Pressemitteilung der b-now vom 20.01.2017 "Bürgermeister Kinkel verkennt Rolle des Gemeindeparlaments und des Demokratieprinzips" . Am 14.01.2017 ließ Bürgermeister Marcus Kinkel über die Taunus-Zeitu
PMder b-now vom 20.01.2017 Parlamentsarb[...]

 

Lesermeinung: "Bodenkontakt verloren" aus der Taunus Zeitung vom 20.01.2017 zur Pressekonferenz des Bürgermeisters Kinkel vom 14.01.2017.
Leserbrief Bodenkontakt verloren, 20.01.[...]

 

Schmittener Parlament

„Ich lasse mich nicht von Anfängern überwachen“

Wer immer wieder Misstrauen sät, darf bei Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) nicht länger auf Verständnis hoffen. Der „Welpenschutz“ für die b-now als neue Fraktion im Schmittener Parlament ist für ihn jetzt vorbei.

Nachdem die Windkraft vom Tisch sei, habe die b-now wohl nur ein Ziel: Die in der Hessischen Gemeindeordnung verankerte Überwachung der Verwaltung und des geschäftsführenden Gemeindevorstandes, also des Bürgermeisters.

14.01.2017 in der Taunus Zeitung

 

b-now lädt zu Stammtischen ein

Die b-now Schmitten hat ihre Termine für die Bürgerstammtische und offenen Fraktionssitzungen in diesem Jahr bekanntgegeben; 26. Januar Restaurant „Sandplacken“,16. Februar Restaurant „Taunushöhe“ Treisberg, 2. März Restaurant „Sandplacken“, 30. März Restaurant „Taunushöhe“ Treisberg, 20. April Restaurant „Sandplacken“, 4. Mai Restaurant „Taunushöhe“ Treisberg, 1. Juni Restaurant „Sandplacken“, 14. Juni Restaurant „Taunushöhe“ Treisberg, 24. August Restaurant „Sandplacken“, 28. September Restaurant „Taunushöhe“, Treisberg, 9. November Restaurant „Sandplacken“, 7. Dezember im Restaurant „Taunushöhe“ Treisberg. Beginn ist jeweils um 19.30 Uhr.

14.01.2017 im Usinger Anzeiger

 

Opposition setzt Zusatztermin durch

GEMEINDEVERTRETUNG Sitzung in Schmitten am 1. Februar

Eine entsprechende Entscheidung hat der Gemeindevertretervorsitzende Volker Lehwalder (FWG) gestern nach ausgiebiger Prüfung der kommunalrechtlichen Vorgaben getroffen. Danach wird das Gremium am Mittwoch, 1. Februar, ab 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Brombach zusammenkommen.

Nach Ankündigung der b-now, Grünen, FDP, SPD und UBB soll auf der Tagesordnung der Sitzung am 1. Februar stehen: Berichte des Gemeindevorstands zum Stand der Einkommensteuerzuweisung für das Jahr 2016, zur Prüfung der Rekommunalisierung des Stromnetzes und zum Stand der Vorbereitungen für den Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit Grävenwiesbach und Weilrod.

Weiterer Punkt ist die Berichterstattung und Anträge zur Arbeitsgruppe Kindergarten.

05.01.2016 im Usinger Anzeiger

 

Opposition will weitere Sitzung

GEMEINDEVERTRETUNG Termin am 1. Februar durchgesetzt

Das war mal ein außergewöhnliches Weihnachtsgeschenk: Mit einer Mail vom 24. Dezember haben die Fraktionen von b-now, Grünen, FDP, SPD und UBB beim Parlamentsvorsitzenden Volker Lehwalder eine außerplanmäßige Sitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, 1. Februar 2017, beantragt. Besser gesagt, „verlangt“, denn gemäß Paragraf 9 der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Schmitten ist eine Sitzung einzuberufen, „wenn es ein Viertel der Gemeindevertreterinnen und/oder der Gemeindevertreter... unter Angabe der zur Verhandlung zu stellenden Gegenstände verlangt und die Verhandlungsgegenstände zur Zuständigkeit der Gemeindevertretung gehören; die Gemeindevertreterinnen und/oder die Gemeindevertreter haben eigenhändig zu unterzeichnen“. Da diese Voraussetzungen offenbar erfüllt sind, wurde der Termin 1. Februar bereits im auf www.schmitten.de online verfügbaren Sitzungskalender des Gremiums ergänzt.

Nachdem das Parlament den Haushalt verabschiedet hatte, beantragen die oben angeführten Fraktionen zunächst einen Bericht des Gemeindevorstands zum Stand der Einkommensteuerzuweisung für das Jahr 2016. Ferner möchten die Fraktionen erneut einen Bericht zur Prüfung der Rekommunalisierung des Stromnetzes hören; die Kündigung des Vertrags mit der Süwag hatten FWG/CDU in der jüngsten Sitzung durchgesetzt, doch insbesondere der b-now war die Begründung seitens

des Gemeindevorstands „zu dünn“ gewesen. Schließlich soll der Gemeindevorstand auch über den Stand der Vorbereitungen für den Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit mit Grävenwiesbach und Weilrod berichten.

29.12.2016 im Usinger Anzeiger

 

 

Alles zum Thema "Straßenausbauplan" von 

2022 bis 2018 finden Sie hier.

 

Alles zum Haushalt 2017 finden Sie unter Haushalt 2017

Pferdskopf - keine Windräder in Schmitten!

ABO Wind wird keine Windkraftanlage auf dem Pferdskopf in der Taunusgemeinde Schmitten errichten. Nach mehr als vierjähriger Arbeit an dem Projekt hat sich das Unternehmen entschlossen, den Genehmigungsantrag zurückzuziehen und die Planungen einzustellen. Den Ausschlag hat der zweite Entwurf zum Regionalen Flächennutzungsplan gegeben, den dieser Tage der Regionalverband Frankfurt veröffentlichte. Die Behörde sieht den Pferdskopf nicht als Windvorranggebiet vor. ABO Wind ist daran gelegen, im Einklang mit planerischen Vorgaben des Landes zu arbeiten.
... Der zweite Entwurf des Flächennutzungsplans ist als verfestigte Planung zu sehen und steht dem Projekt nun genehmigungsrechtlich entgegen, sodass eine Fortführung keine Aussicht auf Erfolg hat."

Zu lesen im Usinger Anzeiger Facebook vom 07.06.2016.
 
Ein guter Tag für Schmitten und den Naturschutz!
Die b-now Schmitten bedankt sich für die unermüdliche Arbeit der BiP in den vergangenen 4 Jahren für die Erstellung von Gutachten, Erarbeitung der zahlreichen Stellungnahmen und der Begleitung der politischen Diskussionen. Nur so war es möglich, die vielen Planungsfehler und Unzulänglichkeiten im Antrag systematisch aufzuklären. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch zu dem Erfolg!

Herzlichen Dank für das von Ihnen entgegen gebrachte Vertrauen!

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

nach der Wahl und mit dem Blick auf das Ergebnis, möchten wir uns bei Ihnen allen für das uns entgegen gebrachte Vertrauen herzlich bedanken. Wir freuen uns über das sensationelle Ergebnis und werden uns damit konstruktiv in das neue Gemeindeparlament für Schmitten einbringen.

 

Wir stehen für:

  • Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik
  • Ein familienfreundliches Schmitten
  • Keine Windkraftanlagen in Schmitten
  • Verbesserung unserer Wohn- und Lebensqualität
  • Unserer Engagement gegen die zunehmende Verlärmung
  • Den Schutz unseres Naturparks
  • Verbesserung der Bürgerbeteiligung am lokalen Geschehen
  • Förderung eines sanften und naturnahen Tourismus.

 

Unsere Gemeindevertreter sind Ihre Nachbarn. Wir setzen uns für Sie und Schmitten ein, ohne Rücksicht auf parteipolitische Interessen.

 

Sie wollen mehr erfahren, dann folgen Sie uns auf den nächsten Seiten. Gerne können Sie uns auch auf den Bürgerstammtischen kennenlernen.

Ergebnis für Schmitten:

Partei/ Wählergemeinschaft      

Vorläufig 2016        Gewinn/Verlust ggü. 2011
FWG 29,0% -1,0%

CDU

22,6% -3,0%
b-now 16,7%

+16,7%

UBB 10,5% -1,9%
GRÜNE 10,2% -6,0%
FDP 5,7% -1,8%
SPD 5,2% -2,9%
     

Wahlbeteiligung: 54,6% (+2,1% ggü.2011)

Ergebnis nach Ortsteilen:

Ortsteil  

CDU

SPD Grüne FDP FWG UBB b-now
Arnoldshain 14,32% 4,98% 9,23% 6,18% 32,86% 4,64% 27,88%
Brombach 11,85% 6,82% 13,36% 1,47% 51,62% 2,42% 12,45%
Dorfweil 21,17% 5,32% 7,03% 3,46% 44,30% 3,47% 15,27%
Hunoldstal 17,48% 5,68% 12,37% 5,61% 41,21% 0,23% 17,41%
Niederreifenberg 39,75% 5,90% 8,13% 3,46% 9,62% 26,94% 6,20%
Oberreifenberg 24,91% 4,97% 19,24% 7,62% 20,67% 11,34% 11,24%
Schmitten 14,08% 4,79% 15,35% 7,55% 41,39% 3,59% 13,24%
Seelenberg 37,02% 4,22% 9,04% 3,13% 28,69% 7,54% 10,36%
Treisberg 12,10% 4,95% 3,14% 2,79% 33,58% 1,26% 42,81%
Briefwahl 1 19,36% 5,50% 6,52% 6,43% 32,67% 4,86% 24,65%
Briefwahl 2 32,64% 4,55% 6,14% 6,54% 12,50% 28,07% 9,56%
Gesamt 22,56% 5,16% 10,30% 5,75% 29,04% 10,50% 16,69%

 

Wahlbeteiligung: 54,6%

Aktuelles

Berichterstattung:

Berichte aus den Gremien

Tagespresse / Kommunalpolitik

 

Fomin-Fischer leitet die Kita-AG

Die Gemeindevertretung von Schmitten hat in ihrer jüngsten Sitzung Anett Fomin-Fischer (b-now) zur Vorsitzenden der neuen parlamentarischen Arbeitsgruppe „Kindergarten“ gewählt. Info

 

Berichterstattung der b-now:

Sitzungsunterlagen für GVE am 1.2.2017 (Tagesordnung, Anträge, Protokoll jetzt hier online)

b-now Temine:

08.03.2017 ab 19:30 Uhr Sitzung der Gemeinde-vertretung im DGH Arnoldshain

 

Treffen Sie b-now:

Einladung zum Bürgerstammtisch:

02. März um 19:30 Uhr im Restaurant "Sandplacken"

 

Infoabend: Schmitten - Schulden- und Schlaglochfrei?

Am 18.3.2017, 18:30 Uhr im DGH Dorfweil

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