Infos aus den Gemeindevertretersitzungen und Ausschüssen

Finanz-Aussagen korrigiert

Wie im Schmittener Haupt- und Finanzausschusses (HFA) beschlossen, wird die Kämmerei bis zur Gemeindevertretersitzung am 1. Juni die Finanzierung für den Ausbau des Reifenberger Weges zwischen Arnoldshain und Oberreifenberg mit 80 Prozent Zuschuss aus dem Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) neu berechnen. Professor Dr. Michael Dusemond (b-now) hatte Fehler in der Zinsberechnung der Verwaltung aufgezeigt.

Pressesprecher Ralp-Nicolas Pietzonka vom Hessischen Ministerium für Finanzen hatte der TZ dazu auf Anfrage am Donnerstag eine falsche Auskunft gegeben, die er am Freitagabend richtigstellte. „Es ist in der Tat so, dass die Kommune ab dem elften Jahr auch den Zinsanteil für das Landesdarlehen trägt, aber nur den Anteil der über zwei Prozent Zinsen liegt.“ Genau das hatte die b-now angenommen und befürchtet, dass am Ende die summierten Zinsen möglicherweise höher liegen als das in Anspruch genommene Darlehen.

23.05.2016 in der Taunus Zeitung

Hans Kilb führt den Bauausschuss

Damit in der neuen Amtsperiode alle Fraktionen in den Ausschüssen vertreten sind, hatte die Gemeindevertretung bekanntlich die Erweiterung auf je zehn Mitglieder beschlossen.

Generell wünscht sich der neue Bauausschussvorsitzende, der beruflich in der Immobilien-Finanzierungsbranche auch als Sachverständiger für bebaute und unbebaute Grundstücke tätig ist, dass der Fachausschuss klare Entscheidungen in die Gemeindevertretung überweisen kann. Für Anregungen aus der Bürgerschaft steht Kilb telefonisch unter (0 60 84) 94 93 63 oder (01 77) 5 84 71 21 sowie per Mail unter hans.kilb@hkb-hypo.de zur Verfügung.

19.05.2016 in der Taunus Zeitung

Der Vertreter der b-now ist Jörg Diergarten

Gemeindevertretersitzung am 20.04.2016:

Offizielles Protokoll der Gemeinde Schmitten

Zusammenfassung b-now:

In der konstituierenden Sitzung werden immer die Vertreter der Gemeinde für die einzelnen Verbände gewählt. Die Ergebnisse dazu finden Sie hier.

Zudem werden auf der konsituierenden Sitzung die 8 Vertreter für den Gemeindevorstand gewählt. Aufgrund der Koalition von FWG/CDU werden zukünftig im Gemeindevorstand 5 Vertreter der Koalition vertreten sein. Durch eine weitere Listenverbindung aus FDP/SPD erhält diese Listenverbindung einen Vertreter im Gemeindevorstand.

Aufgrund des Wahlergebnisses erhält die b-now automatisch einen Vertreter. (Hier möchten wir uns nochmals an dieser Stelle für das klare Wählervotum bedanken. Dadurch war zu jeder Zeit gegeben, dass egal welche Listenverbindung zustande kommt, immer die b-now einen Vertreter im Gemeindevorstand hat.) Per Los wurde entschieden, dass die UBB einen Gemeindevorstand stellt.

Änderung der Hauptsatzung:

Zukünftig beträgt die Ausschussgröße 10 Mitglieder. Damit wird sichergestellt, dass alle Fraktionen mindestens einen stimmberechtigten Vertreter in die Ausschüsse entsenden können.

b-now hat den Antrag eingebracht, dass ab sofort, dass ab sofort die Gemeinde ihre Veröffentlichungen auch im Internet vornehmen kann. Damit wird aus unserer Sicht dem Gedanken der Transparenz entsprochen. Diesen Antrag wurde einstimmig gefolgt.

Ausschüsse:

Der Vorstoß der b-now einen 4. Ausschuss zu bilden, der sich vorrangig mit der Ertragsseite der Gemeinde beschäftigen sollte, wurde mit 22:9 Stimmen abgelehnt.

Begründung der Koaltion war, dass zukünftig die Steuerungsgruppe weitergeführt werden soll und dies als "Unterausschuss" geschehen soll.

Die Vorlage zu TOP 11: Baumaßnahme Reifenberger Weg

Dieser Tagesordnungspunkt wurde zur weiteren Beratung in den HFA überwiesen und wird auf der nächsten Gemeindevertretersitzung nochmals beraten.

Gemeindevertretersitzung am 17.02.2016

Offizielles Protokoll der Gemeinde Schmitten:

http://www.schmitten.de/hauptmenue/rathaus/protokolle/

17.02.2016: Gemeindevertretersitzung

Mitschrift der b-now

Tagesordnung:

1. Mitteilungen

1.1 des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

1.2 des Gemeindevorstandes

1.3 zu schriftlich vorliegenden Anfragen

1.4 der Ausschüsse

2. Bebauungsplan "Galgenfeld"; 1. Änderung, Ortsteil Arnoldshain; Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13 BauGB

3. Jahresabschluss der Wasserversorgung 2014

4. Satzung zur Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Schmitten

5. Wege zur Standortsicherung des Hospiz Arche Noah in Niederreifenberg / Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der Hospizgemeinschaft Arche Noah e.V.

6. Antrag der FWG-Fraktion betr. "Windkraftanlage auf dem Pferdskopf

zu 1.1 keine

zu 1.2 (Berichterstatter: BM Kinkel):

Beteiligung von Schmitten am Dorferneuerungsprogramm

Schmitten hat keine Aussicht auf Aufnahme am Dorferneuerungsprogramm, da 2 Faktoren dagegen sprechen: a) das positive Bevölkerungswachstum in 6 von 9 Ortsteilen und b) 10ha Entwicklungsfläche in Schmitten ausgewiesen sind.

vorläufiger Jahresabschluss 2015

aufgrund der rückläufigen Steuereinnahmen im 3. Quartal 2015 wurde eine Haushaltssperre verhängt; zwar stiegen die Einnahmen wieder leicht im 4. Quartel, erreichten aber nicht das Planniveau. Dennoch konnte ein ausgeglichenes Ergebnis zum heutigen Zeitpunkt konstatiert werden

Wahlwerbung

b-now wurde vorgeworfen, dass sie in der von Ihnen ausgeteilten Wahlwerbung Falschaussagen bezüglich des Straßenausbaus getätigt hätten und uns wurde Intransparenz vorgeworfen. (Anmerkung: Das ist leider ein Irrtum Herr Bürgermeister; wenn Sie die Zeitung gelesen hätten, hätten Sie festgestellt, dass wir zum Straßenausbau keine Thesen aufgestellt haben, sondern die Presse dazu berichtet hatte, und sie dort falsch zitiert haben)

zu 1.3 keine

zu 1.4.

BPVA: Befassung mit dem Antrag unter Punkt 2 - einstimmiges Votum

HFA: Befassung mit den Punkten 3, 4, 5. Wobei nach Aussage vom HFA-Vorsitzenden Herr Maxeiner (UBB), der erwirtschaftete Überschuss von gut 13.000 € in der Wasserversorgung (Punkt 3) für die Tilgung von Darlehen verwendet werden soll, anstelle dies in die neue Gebührenordnung aufzunehmen und den Bürgern zurück zugeben, da es je Haushalt nur wenige Cent wären und das wäre zu aufwendig.

zu 2. die Gemeinde beschließt, die 1. Änderung zum Bebauungsplan Galgenfeld, wobei es punktuelle Anpassungen im Bereich der Straßenführung und der Verkehrsgestaltung geben wird, dies im vereinfachten Verfahren durchgeführt werden soll (ohne UVP) und das Beteiligungsverfahren jetzt einzuleiten ist. (ohne Aussprache; Zustimmung mit 20 Ja, 6 Enthaltungen; wobei aus Befangenheitsgründen Fam. Fritsch nicht zugegen war)

En bloc-Abstimmung der Punkte 3 - 5: ohne weitere Aussprache; einstimmige Zustimmung

zu 6: Die FWG stellte den Antrag auf Kündigung des Nutzungsvertrages mit Abo Wind. Die FDP unterstützte diesen Antrag; die Grünen wollten am bestehenden Vertrag festhalten und erwarten eine positive Entscheidung durch die Grüne Regierungspräsidentin, da sie die grünen Vorstellungen teilt; die CDU brauchte einen geänderten Antrag ein, mit dem Ziel, dass der Gemeindevorstand Verhandlugnen mit Abo Wind zur Auflösung des Vertrages aufnimmt, um kostenneutral aus dem Vertrag auszusteigen; sollte dies nicht gelingen, dann hat der Gemeindevorstand ein juristisches Gutachten zu beauftragen, um festzustellen, wie hoch die prozessuale Eintrittswahrscheinlichkeit sei und wie hoch die möglichen Schadensersatzforderungen der Abo Wind sein würden. Das Ergebnis ist der nächsten Gemeindevertretersitzung vorzulegen. Die SPD unterstützte den Antrag der CDU, wobei sie leichte Ergänzungen vornahmen. So soll die Aufhebung nicht kostenneutral sondern es soll auf gegenseitige Forderungen verzichtet werden und Abo Wind hat bisherige Eingriffe wieder zu beseitigen.

Der FWG-Antrag ist gescheitert mit 10 Ja-Stimmen, und 18 Nein-Stimmen

Der CDU-Antrag mit den Änderungen der SPD wurde zugestimmt: 15 Ja-Stimmen; 13 Nein-Stimmen

08.01.2016: Wahlausschuss tagt

Um 18:10 eröffnete Herr Müller-Braun (Wahlleiter) die Wahlausschusssitzung. Gekommen waren neben 3 der 6 Wahlausschussmitglieder 3 Vertrauenspersonen jeweils von FDP, UBB und b-now. Nach eingehender Prüfung wurde einstimmig beschlossen, dass alle Parteien, die einen Antrag auf Teilnahme an der Kommunalwahl gestellt haben, auch zugelassen wurden. Damit nimmt nun auch die b-now das erste Mal an der Kommunalwahl in Schmitten teil. Sie bekommt den Listenplatz 8, da sie bisher noch nicht im Parlament vertreten ist.

16.12.2015: Gemeindevertretersitzung 

Neben den Berichten aus den Ausschüssen (HFA, Jungend und Soziales, Bauausschuss) hat sich die Gemeindevertretersitzung mit folgenden Punkten beschäftigt:

• Projekt Entwicklungspotential für Schmitten (einstimmiger Beschluss)
• Entwurf über die Hebesatzung (einstimmiger Beschluss ohne Diskussion)
• Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung in Schmitten (wurde zur Beratung in den HFA überwiesen bei 3 Gegenstimmungen, 3 Enthaltungen, 21 Ja-Stimmen)
• gemeinsamer Antrag aller Fraktionen zum Projekt Flüchtlingshilfe (einstimmiger Beschluss): So werden die Gemeindeverwaltung, Bürgerstiftung Schmitten und der Freundeskreis Asyl zur Zusammenarbeit verpflichtet; insbesondere kommt die Bürgerstiftung für die Kosten für die Übungsleiter für die Deutschkurse auf.

Nach Abschluss der Tagesordnungpunkte wurde Herr Waldemar Müller aus Hunoldstal für sein ehrenamtliches Engagement in den vergangenen 40 Jahren mit Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. So ist er unter anderem als Schiedsmann für Schmitten tätig, ehrenamtlicher Verwaltungsrichter, war Hauptschöffe am Landgericht Frankfurt, langjähriges Gemeindevorstandsmitglied, Kreistagsabgeordneter ....

2.12.2015: Ausschuss für Jugend, Senioren und Soziales, Gewerbe, Tourismus, Kultur, Sport und Freizeit (JSS/GTKSF)

Auf der Tagungsordnung stand dieses Mal der Tätigkeitsbericht der Jugendpflegerin sowie der Vortrag der VHS zu ihrer Bildungsarbeit im Hochtaunus. Gerade letzteres interessierte, was die Weiterbildung der in Schmitten lebenden Flüchtlinge angeht. Erfreulicherweise kann nächste Woche ein Kurs für die Erlernung der deutschen Sprache in Schmitten starten. Finanziert wird der Kurs über eine Förderung durch die Bundesagentur für Arbeit. Damit wird das bisherige ehrenamtliche Engagement ergänzt und unterstützt.

30.11.2015: Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt

zu TOP 1: Fortgang der Straßenbauarbeiten in der Stichelwiese im
OT Arnoldshain und über die Spatzenwiese im OT Obernhain

Die Arbeiten an der Stichelwiese machen gute Fortschritte und werden voraussichtlich bis Weihnachten abgeschlossen werden. Die Arbeiten im Baugebiet Spatzenwiese in
Oberreifenberg sind teilweise fertig gestellt und mussten witterungsbedingt eingestellt
werden.

zu TOP 2: Vortrag über das Thema "Erfassung der Innen-Entwicklungspotentiale in der Gemeinde Schmitten"
Britta Müller vom Regionalverband erläuterte die Ziele des Programms, bei dem es darum geht, vorhandene Baulücken, brach liegende Grundstücke, oder übergroße nicht mehr benutze private Flächen für eine neue moderne Bebauung zu erschließen.
Dadurch soll es gelingen den Flächenverbrauch zu reduzieren und vorhandene Flächen
besser zu nutzen. Synergieeffekte durch Kostenersparnisse, Verbesserung des Ortsbildes und die Erhaltung der Lebensqualität seien erreichbar.
Fazit für Schmitten: Es gibt ein großes Potenzial an ungenutzten Grundstücksflächen und alter Bausubstanz, welches erschlossen werden kann, sofern die Besitzer dieser Liegenschaften entsprechend geworben und interessiert werden können.
Im günstigsten Fall könnte so Platz für etwa 1300 Wohnungen, also Raum für ungefähr 2600 Menschen auf dem Gebiet der Gemeinde Schmitten geschaffen werden.
In der anschließenden kurzen Diskussion wurde von Uta Dommes die Frage nach dem
Bedarf von Flächen gestellt. Antwort des Regionalverbandes: Es ist mit einem leichten
Zuwachs in der Region zu rechnen, wobei die Auswirkungen durch die Flüchtlinge noch
unklar sind. Bürgermeister Kinkel äußerte sich überzeugt von einem stärkeren Zulauf, auch in die Gemeinde Schmitten, die sich noch innerhalb des "2.Speckgürtels" um Frankfurt befindet.
Geplante Berichte aus Verbänden sind entfallen und wurden auf Februar 2016 vertagt.

26.11.2015: Informationsveranstalltung der Gemeinde Schmitten zum LEADER-Projekt

Etwa 30 Interessierte waren der Einladung ins DGH Arnoldshainkl gefolgt. 

Vorgestellte wurde der Förderrahmen, den Schmitten durch den Anschluss an die LEADER-Region (Untertaunus/Rheingau-Taunuskreis) gewonnen hat.

Gesamthaft besteht ein Förderrahmen von rund 2,2 Mio. EUR bis Ende 2020, den alle mitmachenden Gemeinden nebst Bürger und deren Vereine ausschöpfen können.

Je nach Gemeinde besteht für gemeindeeigene Projekte eine Fördermöglichkeit bis zu 65%. Für Schmitten beträgt der individuelle Fördersatz 60 Prozent. Für Privatpersonen und Vereine die ebenfalls Fördermittel erhalten können, beträgt die Förderquote 35%, wobei die Mindestförderhöhe bei 10.000 EUR und maximal je Projekt bei 200.000 EUR liegt.

Förderfähige Projekte müssen aus den Bereich Tourismus und Wirtschaftsentwicklung zuordnenbar sein. Wer Ideen hat und diese besprechen möchte, ob sie förderfähig ist, kann sich jederzeit an  info@regionalmanagement-taunus.de wenden. Mehr Informationen gibts hier

Zum Hintergrund: Schmitten zahlt jährlich rund 3.000 EUR, um die Möglichkeit auf diese Fördermöglichkeit zu haben. 

18.11.2015: Gemeindevertretersitzung (GVE) - Tagesordnung

• Gemeindevertreter berichten kurz über die Ergebnisse der Sitzung des HFA. Es wurde kritisiert, dass ohne nähere Information durch die Rathausverwaltung der Zuschuss für die Kindergärten um 250T € auf insgesamt 1,15 Mio € erhöht wurde. Über die Finanzierung besteht noch Klärungsbedarf.
• Berichtet wurde kurz über den Stand der laufenden Strassenbauprojekte in der Gemeinde, die durchweg plangerecht vorankommen.
• Die Gebührenerhöhung für die Wasserversorgung wurde nochmals kurz erläutert und in ihrem Ausmass als kostengerecht dargestellt. Erhöhung ab 01.01.2016 von 3,21 € auf 3,50 €/Kubikmeter.
• Die Entwässerungsgebühren müssen im Haushalt 2016 wieder deutlich erhöht  werden, von 35 Cent auf 69 Cent/qm, wie von einer Expertise empfohlen.
• Das Haushaltskonsolidierungsgesetz und der Haushaltsplan wurden kontrovers diskutiert und mit jeweils 16 Ja-Stimmen (10 Enthaltungen) verabschiedet.
• Verschiedene Redner der Fraktionen verweisen darauf, dass der Spielraum der Gemeinde auf finanzielle Selbstverwaltung durch Vorgaben von Kreis und Land stark eingeschränkt ist und nur Erhöhungen bei Gebühren/Gewerbesteuer erweitert werden könnte, was bei den Betroffenen wenig Begeisterung auslösen dürfte. Kosteneinsparungen sind kaum noch möglich.
• Frau Fritsch-Straus informiert über den Betreuungsaufwand für inzwischen 130 Flüchtlinge und weist auf die Schwierigkeiten hin, diese Arbeit mit zu wenig Ehrenamtlichen leisten zu müssen. Diese Mitarbeiter stoßen mittlerweile an die Grenzen des Machbaren. Sie fordert einen runden Tisch für die Flüchtlinge in Schmitten und regt an, dass sich ein ständiger Mitarbeiter der Verwaltung ebenfalls um Flüchtlingsangelegenheiten kümmern müsse. Nach eingehender Diskussion stimmen die Gemeindevertreter einstimmt einem Beschluss zu, der vorsieht, dass sich der Bürgermeister oder ein von ihm benannter Verantwortlicher dieser Aufgabe annimmt.

02.11.2015: Ausschuss für Bau, Planung, Verkehr und Umwelt (BPVU)

Eingeladen war nach Seelenberg, doch wer sich dahin aufmachte, wurde enttäuscht; die Ausschusssitzung fand nicht statt. Weder in der Presse noch auf den Seiten der Gemeinde Schmitten dazu ein Hinweis.