Haushalt 2018 

Mit der Gemeindevertretersitzung am 4.10.2017 hat der Gemeindevorstand durch Herrn stellv. Bürgermeister Müller

den Haushalt in das Parlament zur Beratung eingebracht.

Auf der nächsten Sitzung des HFA am 7.11.2017 wird dieser

ausführlich beraten. Sie sind herzlich zu den Beratungen eingeladen.

 

Hier die Detail des Haushaltsentwurfes für 2018:

ferner finden Sie weiter unten auch die Presseartikel

Fragen der b-now zum Haushaltsplan der Gemeinde Schmitten für 2018
Haushaltsplan 2018 Fragen b-now Novembe[...]
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Presseartikel Haushalt 2017

 

24.11.2017

Protokoll der GVE-Sitzung vom 15. November 2017

 

21.11.2017 Quelle + Link Usinger Anzeiger

Das Rathaus als Feindbild?

HAUSHALT 2018 Hartmut Müller (CDU), stellvertretender Bürgermeister in Schmitten, verurteilt Angriffe der B-NOW

Nach den Vorwürfen der B-NOW in der jüngsten Gemeindevertretersitzung hat sich der Erste Beigeordnete Hartmut Müller (CDU) gestern im Rahmen einer Pressekonferenz symbolisch vor die Mitarbeiter der Gemeindeverwaltung gestellt. Müller, derzeit Stellvertreter für den länger erkrankten Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG), wies insbesondere die Kritik zurück, wonach der Haushaltsentwurf für 2018 in mehreren Punkten nicht rechtskonform sei.

Der stellvertretende Rathauschef betonte gestern, der Haushaltsentwurf sei sehr vorausschauend erarbeitet worden, das gelte auch für die U3-Betreuung oder die Umgestaltung des Sportplatzes in Schmitten. Gerade dieses Projekt war von der B-NOW kritisiert worden, weil es zum einen nicht richtig verbucht worden und zum anderen im Etatentwurf vorweggenommen worden sei; wie berichtet, stand das Vorhaben bereits im Haushaltsentwurf, kam aber nach dem Beschluss über das Zahlenwerk am selben Abend noch einmal als Antrag der FWG/CDU-Fraktion zur Sprache.

Dazu sagte Gemeindekämmerer Gerd Kinkel, er habe diese beiden Punkte ja bereits im Vorfeld des Haushaltsbeschlusses erläutert; allerdings wolle die B-NOW die Erklärung offenbar nicht wahrhaben. So müsse er noch einmal betonen: Ob die Umgestaltung des Sportplatzes nun im Investitions- oder – wie er es für angebracht halte – im Ergebnishaushalt verbucht werde: Am Gesamthaushalt ändere das nichts. Und: Das Sportplatz-Projekt stehe seit Jahren auf der Warteliste. Da bleibe es dem Gemeindevorstand unbenommen, das Vorhaben im Haushalt zu verankern; das sei sein gutes Recht. Grundsätzlich wünsche er sich, dass die B-NOW lerne, politische Diskussionen zu führen. Das Feindbild, so Kinkel, könne nicht das Rathaus sein.

 

18.11.2017 Quelle + Link Usinger Anzeiger

Steuereinnahmen gesunken

GEMEINDEVORSTAND Bericht in Schmittener Gemeindevertretung / Personalmangel in Kitas

Ein eher ernüchternder Bescheid ist vor wenigen Tagen im Schmittener Rathaus eingegangen: Danach liegen die Einkommensteueranteile im dritten Quartal mit 227 800 Euro unter dem Planansatz. Wie der Erste Beigeordnete Hartmut Müller (CDU) in Vertretung für den erkrankten Bürgermeister in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung berichtete, sei unter Berücksichtigung des starken ersten Quartals 2017 und der „begründeten Annahme“, dass das vierte Quartal ähnlich gut wie das zweite ausfalle, am Ende des Haushaltsjahres immer noch mit einem Mehrertrag von rund 250 000 Euro zu rechnen. Inwieweit die Entwicklung sich auf die Plansätze im Haushalt 2018 auswirken werde, könne derzeit noch nicht abgeleitet werden. Auch die Gewerbesteuereinnahmen lägen nach dem aktuellen Bescheid im dritten Quartal mit 75 000 Euro unter dem Planansatz.

 

17.11.2017 Quelle + Link Usinger Anzeiger

Wo ist der Hellseher?

GEMEINDEVERTRETUNG Schmittener Gemeindehaushalt 2018 nimmt spätere Beschlüsse vorweg

Nach einer bemerkenswerten Haushaltsdebatte hat die Gemeindevertretung Schmitten mit der Mehrheit der FWG/CDU-Koalition sowie jeweils einer Stimme von FDP, UBB und SPD den Gemeindeetat für das kommenden Jahr gegen B-NOW, Grüne und den fraktionslosen Werner Templin verabschiedet. Bemerkenswert deswegen, weil lediglich die kleinsten Fraktionen SPD und FDP im Vorfeld der Sitzung eine Haushaltsrede vorbereitet hatten.

Deutliche Kritik am Zahlenwerk gab es seitens der B-NOW. So monierte Prof. Dr. Michael Dusemond die Verbuchung der Projekte „Parkplatzumbau Schmitten“ und „barrierefreier Umbau Bushaltestellen“ (siehe nebenstehende Berichte). Zum einen handele es sich hierbei eindeutig um Investitionen, die im Plan entsprechend zugeordnet werden müssten; folgerichtig müsse der Haushalt überarbeitet werden. Zum anderen sei es doch sehr verwunderlich, dass diese Punkte bereits im Haushalt etatisiert seien, obwohl das Parlament dazu noch keinen Beschluss gefasst habe. Dusemond verlangte angesichts der „unzulässigen Abbildung dieser Haushaltspositionen“ eine namentliche Abstimmung.

Tatsächlich kamen die beiden Vorhaben erst im weiteren Verlauf der Sitzung zur Diskussion – und Abstimmung (und wurden angenommen). Über solche „hellseherischen Fähigkeiten der Verwaltung“ wunderte sich auch Roland Wilfing (SPD).

Zur Heilung dieses Mangels schlug Bernhard Eschweiler vor, das Vorhaben mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

09.11.2017 Quelle + Link Taunus Zeitung

Schmittener Haushalt 2018

Haushalt weist Überschuss auf: Jetzt gibt’s Geld für den Parkplatz

Bei einer Gegenstimme der b-now brachte der HFA den Haushalt 2018 auf den Weg. Das Zahlenwerk weist erneut einen kleinen Überschuss auf. Kernthemen waren der Ausbau der Kinderbetreuung und der Umbau des Schmittener Sportplatzes zu einem Parkplatz.

Zwei wichtige Teilhaushalte erläuterte der Kämmerer gesondert. Im Bereich der Kinderbetreuung plädierte Dr. Michael Dusemond (b-now) dafür, die noch gültige Deckelung des gemeindlichen Zuschusses auf 900 000 Euro aufzuheben. „Wir verstoßen sowieso immer dagegen.“

Die Einwände der b-now richteten sich nicht gegen die Maßnahme an sich, sondern waren formaler Natur. „Ohne Beschlussvorlage können wir das nicht einfach über den Haushalt abwickeln, das verstößt gegen die Hessische Gemeindeordnung“, reklamierte Dr. Dusemond. Für ihn war das der Grund als einziger den Haushalt abzulehnen.

 

07.10.2017 Quelle + Link Taununs Zeitung

Nach Landes-Vorstoß

Verwaltungen hadern mit kostenloser Kinderbetreuung

Für Eltern eine tolle Nachricht, die Kommunen reagieren dagegen sehr verhalten auf die Pläne der Landesregierung, die Kindergartenjahre kostenfrei zu stellen. Dass die Gebühren entfallen, finden alle gut, nur die Finanzierung stößt bei manchem Verwaltungschef sauer auf.

 

06.10.2017 Quelle + Link Taununs Zeitung

Standorte für neue U 3-Plätze

Wo kostet der Umbau am wenigsten?

Sollen wie beschlossen im neuen Kindergartenjahr zwei neue U 3-Gruppen eröffnet werden, muss die Schmittener Gemeindevertretung bald entscheiden, wo. Die inhaltliche Debatte haben Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und Sozialausschuss bereits geführt, wegen eines Formfehlers gab es aber keine offizielle Abstimmung. Jetzt klärt die Verwaltung weitere Fragen und der HFA berät noch einmal.

Inhaltliche Diskussionen über den Ausbau der Kinderbetreuung führte das Schmittener Parlament nicht. Dafür sind die Ausschüsse da. Aber die Gemeinsame Sitzung von Haupt- und Finanzausschuss (HFA) und Sozialausschuss vom 19. September war aus Sicht der b-now nicht ordnungsgemäß, weil nicht zuvor vom Parlament überwiesen.

Dies bestätigte der Vorsitzende der Gemeindevertretung Volker Lehwalder (FWG) und klassifizierte die Sitzung im Nachhinein als Informationsveranstaltung. Gleichzeitig sicherte er zu: „Die eigenmächtige Anberaumung von Ausschusssitzungen ist nicht zulässig, ich werde künftig ein Auge darauf haben.“

 

06.10.2017 Quelle + Link Usinger Anzeiger

In der Gemeindevertretersitzung in Schmitten ging es um den Haushalt

Auf der Gemeindevertretersitzung am Mittwochabend wurde einstimmig beschlossen, den frisch fertiggestellten Haushaltsentwurf 2018 der Gemeinde Schmitten in die Ausschüsse zu verweisen. Wie Interimsbürgermeister und 1. Beigeordneter Hartmut Müller in seiner diesjährigen Haushaltsrede hervorhob, ist auch für das Haushaltsjahr 2018 ein Überschusshaushalt geplant.

Annett Fomin-Fischer von der b-now mahnte die Gemeindevertreter in diesem Zusammenhang zu einer umsichtigen Planung. „Wir haben damals mit 2 Kindergartengruppen für U3-Jährige bei einem damaligen Bedarf von null Kindern angefangen zu planen. Nun haben wir einen aktuellen Bedarf von mindestens 18 Kindern, die einen Betreuungsplatz brauchen“, erklärte die Gemeindevertreterin. Sie sprach sich dafür aus, diesen Umstand in die zukünftige Planung für weitere U3-Gruppen einzubeziehen. Genauso kritisch äußerte sie sich zu dem Punkt, dass Schmittens jüngste Bürger ab dem ersten Lebensjahr mittlerweile einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz besitzen würden. „Deswegen müssen wir uns fragen: wann genau treten die Kinder in die U3-Gruppen wirklich ein und wann fragen ihre Eltern nach einem Kindergartenplatz?“ Demzufolge forderte sie eine Prüfung durch die Gemeindeverteter, ob möglicherweise eine Interimslösung für die zukünftigen Kindergartenkinder geschaffen werden müsse, denn die beiden zukünftigen U3-Gruppen sollen erst ab dem 1. August kommenden Jahres fest installiert werden.

 

05.10.2017 Quelle + Link Usinger Anzeiger

Schmittens Haushalt ist gut aufgestellt

Es läuft rund in Schmitten. Zumindest finanziell. Denn die Gemeinde am Feldberg kann wieder eine positive Bilanz ziehen, wie in der Rede zum Haushaltsentwurf 2018 deutlich wurde. „Erfreulich ist die Tatsache, dass es wiederum gelungen ist, einen ausgeglichenen, vielmehr einen überschüssigen Haushalt vorzulegen“, erklärte der 1. Beigeordnete Hartmut Müller, der im Moment in Schmitten auch Interims-Verwaltungschef ist. 324 Seiten lang ist das Zahlenwerk, welches Müller zusammen mit Kämmerer Gerd Kinkel und Verwaltungsfachwirt André Sommer am Mittwoch der Presse vorstellte. Müller betonte: „Der Haushalt sieht gut aus. Ein Plus ist drin, Investitionen auch.“ Dies sei auf die gute Arbeit der Verwaltung zurückzuführen und ein großer Verdienst des Parlamentes.

Aktuelles

Aufruf der Gemeine Schmitten am 31.07.2018 zum Wassersparen.

"Auf das Bewässern von Außenanlagen und Rasen-flächen, die Fahrzeug-wäsche, usw. muss daher gringend verzchtet werden !
Aufruf zum Wassersparen vom 31.07.2018.p[...]

b-now Stamtisch:

Der Stammtisch der b-now trifft sich am 23. August.2018 ab 19:30 Uhr in der "Taunushöhe", Treisberg

Berichterstattung:

Berichte aus den Gremien

Tagespresse / Kommunalpolitik

 

Berichterstattung der b-now:

Einladung zur nächsten GVE am 30.05.2018 um 19:30 Uhr im DGH Arnoldshain

 

Sitzungsunterlagen für GVE

Link zur GVE-Sitzung am Mittwoch, den 30. Mai 2018

Protokoll der GVE-Sitzung vom 30. Mai 2018

 

Link zur GVE-Sitzung am Mittwoch, den 13. Dezember 2017

Protokoll der GVE-Sitzung vom 13. Dezember 2017

 

Sitzungsunterlagen für GVE

am Mittwoch, dem 04. Oktober 2017, 19.30 Uhr, Arnoldshain, DGH    Tagesordnung und Sitzungsunterlagen

 

Sitzungsunterlagen für GVE

am Mittwoch, dem 30. August 2017,     Tagesordnung und Sitzungsunterlagen

 

Sitzungsunterlagen für GVE am Mittwoch, dem 21. Juni 2017: Tagesordnung und Sitzungsunterlagen

 

Sitzungsunterlagen für GVE

am 10.05.2017 (Tagesordnung, Abschlussbericht KIGA+Beschlussvorschlag, 

Antrag)

Sitzungsunterlagen für GVE am 1.2.2017

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